Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• Justiz Hessen
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Darmstadt, 18.10.2016 - S 23 R 51/12
• LSG Hessen, 24.09.2019 - L 2 R 366/16
• BSG, 07.07.2020 - B 13 R 277/19 B

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 14.05.2003 - B 4 RA 26/02 R

  Qualifikationsgruppeneinstufung - technischer Zeichnerin - Rumänien - langjährige …

  Auszug aus LSG Hessen, 24.09.2019 - L 2 R 366/16

  Bei der Auslegung des Begriffes "langjährige Berufserfahrung" seien aber die höchstrichterlich entwickelten Auslegungskriterien zu den Leistungsgruppen nach dem FRG in der bis 31. Dezember 1991 geltenden Fassung zu beachten (Bezugnahme auf Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 14. Mai 2003, B 4 RA 26/02 R).

  Diese Grundsätze gelten nicht nur bei direkter Anwendung des Satzes 2 der Anlage 13 zum SGB VI auf Sachverhalte in der ehemaligen DDR, sondern auch bei dessen sinngemäßer Anwendung im Rahmen des § 22 FRG (vgl. BSG, Urteil vom 14. Mai 2003, B 4 RA 26/02 R).

• BSG, 12.11.2003 - B 8 KN 2/03 R

  Qualifikationsgruppeneinstufung - Ausübung einer der jeweiligen …

  Auszug aus LSG Hessen, 24.09.2019 - L 2 R 366/16

  Denn Satz 2 der Anlage 13 zum SGB VI bezieht sich nicht auf die Tätigkeiten, sondern auf die Fähigkeiten, die "üblicherweise" denen von Versicherten einer höheren Qualifikationsgruppe entsprechen (vgl. BSG, Urteil vom 12. November 2003, B 8 KN 2/03 R).
• BSG, 21.03.1996 - 11 RAr 95/95

  Vorbereitung auf Habilitation keine Berufsausbildung, Zumutbarkeit der Verwertung …

  Auszug aus LSG Hessen, 24.09.2019 - L 2 R 366/16

  Berufsausbildung liegt vor, wenn es sich dem Wesen nach um eine Ausbildung handelt und diese dazu dient, Fähigkeiten zu erlangen, die die Ausübung des zukünftigen Berufes ermöglichen (BSG, Urteil vom 21. März 1996, 11 Rar 95/95).

 
• LSG Bayern, 06.09.2006 - L 13 KN 19/03

  Berücksichtigung von im Ausland aufgebauten Beschäftigungszeiten i.R.d. …

  Auszug aus LSG Hessen, 24.09.2019 - L 2 R 366/16

  Hierfür spricht auch, dass für die Eingruppierung neben der Qualifikation im engeren Sinne auch andere Faktoren, wie der Grad der Verantwortung oder konkrete Arbeitsbedingungen, berücksichtigt werden konnten, ohne dass insoweit eine einheitliche Praxis bestanden hatte (vgl. Bayerisches LSG, Urteil vom 6. September 2006, L 13 KN 19/03).
• BSG, 10.07.1985 - 5a RKn 15/84

  Leistungsgruppe - Berufserfahrung - Beschäftigung mit entsprechenden Arbeiten - …

  Auszug aus LSG Hessen, 24.09.2019 - L 2 R 366/16

  Dabei ist zu fordern, dass eine qualifizierte Tätigkeit mindestens für eine Dauer verrichtet worden sein muss, die der formalen Berufsausbildung entsprach (Mindestdauer), um die für eine vollwertige Berufsausbildung erforderlichen qualifizierten Kenntnisse und Fähigkeiten erwerben zu können (vgl. BSG, Urteil vom 10. Juli 1985, 5a RKn 15/84).
• BSG, 21.07.1977 - 7 RAr 135/75

  Abgrenzung von beruflicher Ausbildung zu beruflicher Um- und Fortbildung - …

  Auszug aus LSG Hessen, 24.09.2019 - L 2 R 366/16

  Ausbildung ist dabei stets nur die erste zu einem Abschluss führende Bildungsmaßnahme, alle späteren Schritte zur weiteren beruflichen Bildung sind als Weiterbildung zu werten (BSG, Urteil vom 21. Juli 1977, 7 Rar 135/75, juris Rn. 26).

• LSG Baden-Württemberg, 24.10.2023 - L 11 R 1702/21

  Zuordnung von nach dem FRG zu berücksichtigenden Beitragszeiten zu einer …

  Nicht die Tätigkeiten an sich, sondern die Fähigkeiten, die Tätigkeiten zu verrichten, führen zu einer höheren Einstufung in die Qualifikationsgruppe (Hessisches LSG 24.09.2019, L 2 R 366/16, juris Rn. 55).